Arbeits- und Gesundheits­schutz

Die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung wurde zum 2. Februar 2023 aufgehoben.

Mit der stetigen Abnahme der Häufigkeit und Schwere von Infektionen mit dem SARS-CoV-2 Coronavirus, allgemein günstigen Prognosen hinsichtlich des mittel- und langfristigen Infektionsgeschehen sowie durch die zunehmende Immunität in der Bevölkerung haben verbindliche gesetzliche Vorgaben zum Infektionsschutz in vielen Lebensbereichen an Bedeutung verloren und der eigenverantwortliche Selbstschutz ist in den Vordergrund getreten.

Arbeitgeber sind nun mit der Frage konfrontiert: „Wie verhalte ich mich, wenn Beschäftigte positiv auf das Corona-Virus getestet aber symptomfrei sind?“ / „Kann ich es verantworten, diese Beschäftigte arbeiten zu lassen, solange Sie keinen negativen Test vorweisen können?“ / „Wie gehe ich mit dem Risiko einer Ansteckungsgefahr in meinem Unternehmen um?“

Letztlich ist hier das Unternehmen gefordert, im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu bewerten und zu entscheiden, welche Maßnahmen umgesetzt werden sollen. Sofern die Gefahr einer Ansteckung besteht, empfehlen wir den Beschäftigten an Arbeitsplätzen einzusetzen, an denen kein Ansteckungsrisiko besteht oder sofern möglich im Homeoffice arbeiten zu lassen. Das Tragen einer FFP2 Maske im Betrieb sollte dann selbstverständlich sein.

Im Folgenden geben wir Ihnen einen Auszug der Empfehlung des Bundes­ministeriums für Arbeit und Soziales zum betrieblichen Infektionsschutz weiter:

Um Arbeitgeber und Beschäftigte im Bedarfsfall bei der eigenverantwortlichen Umsetzung von Schutzmaßnahmen zu unterstützen, hat das Bundes­ministerium für Arbeit und Soziales unverbindliche Empfehlungen zum betrieblichen Infektionsschutz veröffentlicht, die neben dem Schutz vor COVID-19 Erkrankungen auch zum Schutz vor Erkrankungen mit vergleich­baren Übertragungswegen wie Grippe und grippale Effekte angewendet werden können.

Es wird daher empfohlen, in den Betrieben und Verwaltungen auch nach dem Wegfall der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zum 2. Februar 2023 weiterhin bewährte Schutzmaßnahmen umzusetzen, um Ansteckungen bei der Arbeit zu vermeiden und krankheitsbedingte Personalausfälle zu minimieren. Dazu zählt vor allem die AHA+L-Regel (Abstand halten, Hygiene beachten, (Atemschutz-)Masken tragen, richtig lüften).

Zusätzlich sollten insbesondere bei hohem Infektionsgeschehen betriebsbedingte Personenkontakte möglichst eingeschränkt und Maßnahmen zum Schutz vulnerabler Personen (besonders gefährdete Personen) getroffen werden. Die Organisation bzw. Wahrnehmung regelmäßiger Schutz- und Auffrischungsimpfungen gegen Grippe und COVID-19 können darüber hinaus wichtige Beiträge zum betrieblichen Infektionsschutz leisten. Impfungen können Erkrankungen und die Ausbreitung von Infektionen zwar nicht vollständig verhindern, schützen aber vor schweren Verläufen.

Die nachstehenden Empfehlungen sollen für Infektionsgefährdungen bei der Arbeit sensibilisieren und zur Umsetzung von Schutzmaßnahmen motivieren. Sie sollten auch in Pausenzeiten und in Pausenbereichen umgesetzt werden.

Die AHA+L -Formel schützt vor vielen Atemwegsinfektionen!

Abstand halten
Ein ausreichender Abstand zu anderen Personen schützt wirksam vor Tröpfcheninfektionen, die bei vielen Atemwegsinfektionen vorkommen.

Hygiene beachten
Unabhängig von der Erkrankung gilt: Nicht krank zur Arbeit gehen!
Ebenso sind die bewährten Hygieneregeln für richtiges Husten und Niesen in die Armbeuge zu befolgen. Regelmäßiges gründliches Händewaschen schützt zusätzlich vor dem Eindringen von Krankheitserregern in die Mund- und Nasenschleimhäute.

Atemschutz: Masken schützen vor Ansteckung
Um bei Unterschreitung des Mindestabstands von 1,50 m sowie bei Aufenthalt in Innenräumen die Ansteckung anderer Personen zu vermeiden, sollten Personen, die typische Erkältungssymptome wie Husten oder Schnupfen aufweisen, medizinische Gesichtsmasken oder Atemschutzmasken tragen.

Lüften: regelmäßig und gründlich
Fachgerechtes Lüften in regelmäßigen Abständen trägt dazu bei, in Innenräumen die Übertragung von Krankheitserregern durch Aerosole zu verringern. Soweit die Lüftung nicht über eine raumlufttechnische Anlage (RLT) erfolgt, ist regelmäßiges kurzzeitiges Stoßlüften bei weit geöffneten Fenstern besonders zu empfehlen. Stoßlüften ist zudem energiesparend: Im Winter reichen schon wenige Minuten Stoßlüften für einen vollständigen Luftwechsel aus, ohne dabei den Raum auszukühlen. Weiterführende Informationen enthält die Technische Regel für Arbeitsstätten "Lüftung" (ASR A3.6).

Bereits im Dezember 2020 wurden mit dem sog. "Arbeitsschutzkontrollgesetz" Änderungen in weiteren arbeitsschutzrelevanten Gesetzen verabschiedet, die einen Anstieg der durchzuführenden Betriebsbesichtigungen erwarten lassen.

Das „Arbeitsschutzgesetz“ fordert in § 21, dass die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden regelmäßig Betriebe besichtigen und überwachen sollen, um die Organisation und den Stand des Arbeitsschutzes zu prüfen. Dafür wird eine Mindestbesichtigungsquote festgelegt. Auch die Unfallversicherungsträger sind nach § 20 des „Siebten Buches Sozialgesetzbuch“ angehalten, Betriebsbesichtigungen durchzuführen. Die Ergebnisse dieser Besichtigungen sind zwischen der jeweils zuständigen Arbeitsschutzbehörde und dem Unfallversicherungsträger auszutauschen.

In beiden Gesetzen wird detailliert aufgeführt, welche Daten im Rahmen der Betriebsbegehungen ab 01. Januar 2023 zu erfassen und zwischen Arbeitsschutzbehörde und Unfallversicherungsträger auszutauschen sind: Weitere Informationen finden Sie in unserem Blogbeitrag.

Alle Unternehmen in Deutschland, die Mitglied einer Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse sind, erhalten zum 1. Januar 2023 eine neue Unternehmensnummer. Sie ersetzt die bisherige Mitgliedsnummer. Unter dem Link www.unfallkasse-berlin.de/service/archiv-meldungen/detail/umstellung-auf-eine-neue-unternehmensnummer-2023 wird er Umstellungsprozess sowie die Zusammensetzung der neuen Mitgliedsnummer erläutert. [Quelle: DGUV]

Das DGUV-Standardwerk "DGUV Grundsätze für arbeitsmedizinische Untersuchungen" für die Arbeitsmedizin wurde in einer Neuauflage veröffentlicht. Die neue Information heißt "DGUV Empfehlungen für arbeitsmedizinische Beratungen und Untersuchungen" und wurde konzeptionell und strukturell aktualisiert.

Die DGUV Empfehlungen richten sich in erster Linie an Betriebsärztinnen und Betriebsärzte. Das praxisnahe Werk soll sie bei der inhaltlichen Gestaltung von arbeitsmedizinischen Beratungen und Untersuchungen unterstützen. Neu im Vergleich zum Vorgängerwerk ist die getrennte Darstellung von Vorsorge und Eignung. Während erstere der Verhütung und frühzeitigen Erkennung von arbeitsbedingten Erkrankungen dient, sollen Eignungsbeurteilungen die Frage beantworten, ob Beschäftigte mit ihren physischen und psychischen Fähigkeiten die zu erledigenden Tätigkeiten ausüben können. Die Empfehlungen im Vorsorgeteil der Neuauflage sind nach Vorsorgeanlässen gegliedert und können von Medizinerinnen und Medizinern für die Pflicht-, Angebots- und Wunschvorsorge herangezogen werden. Die Empfehlungen wurden in interdisziplinären Teams aus Arbeitsmedizinerinnen und -medizinern aus Praxis und Wissenschaft, Fachleuten anderer medizinischer und auch technischer Sachgebiete sowie Sachverständigen der Unfallversicherungsträger in enger Abstimmung mit den Sozialpartnern erarbeitet. Sie basieren auf dem allgemein anerkannten Stand der Arbeitsmedizin, besitzen jedoch keine Rechtsverbindlichkeit. [Quelle: DGUV]

Am 25. Mai 2022 tritt die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung außer Kraft. Mit ihr endet ebenfalls der Anwendungsbereich der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel.

Der Wegfall von Verordnung und Regel eröffnet den Arbeitgebenden nun deutlich mehr Entscheidungsspielraum. Er entbindet sie jedoch nicht von der grundsätzlichen Pflicht, Ansteckungsrisiken im Arbeitsschutz im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung (GBU) zu berücksichtigen.

Darüber hinaus kann sich die Notwendigkeit von Infektionsschutzmaßnahmen aus landes- oder bundesrechtlichen Regelungen für bestimmte Tätigkeiten oder Branchen ergeben. So sollte immer die aktuelle Lage in der Region beachtet werden. Des Weiteren sind auch Gefahren für die Sicherheit und Gesundheit besonders schutzbedürftiger Beschäftigtengruppen in der GBU zu berücksichtigen und gegebenenfalls entsprechende Maßnahmen einzuleiten.

Mit Blick auf die noch ungewisse Situation nach den Sommermonaten ist es ratsam, sich auf eine mögliche neue Infektionswelle vorzubereiten. Dazu zählen z.B. die vorsorgliche Beschaffung von Corona-Test und Masken; auch sollte berücksichtigt werden, dass die Durchführung von größeren Veranstaltungen mit einem Risiko verbunden ist.