Arbeits- und Gesundheits­schutz

Am 25. Mai 2022 tritt die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung außer Kraft. Mit ihr endet ebenfalls der Anwendungsbereich der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel.

Der Wegfall von Verordnung und Regel eröffnet den Arbeitgebenden nun deutlich mehr Entscheidungsspielraum. Er entbindet sie jedoch nicht von der grundsätzlichen Pflicht, Ansteckungsrisiken im Arbeitsschutz im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung (GBU) zu berücksichtigen.

Darüber hinaus kann sich die Notwendigkeit von Infektionsschutzmaßnahmen aus landes- oder bundesrechtlichen Regelungen für bestimmte Tätigkeiten oder Branchen ergeben. So sollte immer die aktuelle Lage in der Region beachtet werden. Des Weiteren sind auch Gefahren für die Sicherheit und Gesundheit besonders schutzbedürftiger Beschäftigtengruppen in der GBU zu berücksichtigen und gegebenenfalls entsprechende Maßnahmen einzuleiten.

Mit Blick auf die noch ungewisse Situation nach den Sommermonaten ist es ratsam, sich auf eine mögliche neue Infektionswelle vorzubereiten. Dazu zählen z.B. die vorsorgliche Beschaffung von Corona-Test und Masken; auch sollte berücksichtigt werden, dass die Durchführung von größeren Veranstaltungen mit einem Risiko verbunden ist.

Der Ausschuss für Arbeitsstätten (ASTA) hat die Technischen Regeln für Arbeitsstätten ASR A1.5 "Fußböden", ASR A1.8 "Verkehrswege", ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" sowie die ASR A3.4/7 "Sicherheitsbeleuchtung, optische Sicherheitsleitsysteme" überarbeitet und an den Stand der Technik angepasst. Zudem wurde die ASR A3.4 "Beleuchtung" infolge der 2016 aktualisierten Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) in Bezug auf die geänderte Definition des Begriffs "Arbeitsplatz" (seitdem ohne zeitliche Begrenzung) angepasst. Die ASR A1.3 "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung" wurde infolge der Überarbeitung der ASR A2.3 und ASR A3.4/7 formal bzgl. lichttechnischer Anforderungen an langnachleuchtende Sicherheitszeichen und Anforderungen an die Gestaltung des Flucht- und Rettungsplanes ergänzt, zudem wurden neue Rettungszeichen eingefügt. Aufgrund der Änderung des Titels von bisher ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan" zu ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" wurden in nachfolgenden ASR bestehende Verweise auf diese ASR entsprechend angepasst und, sofern notwendig, weitere formale Anpassungen vorgenommen: ASR V3a.2, ASR A1.2, ASR A1.3, ASR A1.5, ASR A1.6, ASR A2.1, ASR A2.2, ASR A4.2, ASR A4.3 und ASR A5.2. In der ASR A2.1 "Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen" wurden zudem in Abstimmung mit der ASR A1.8 Regelungen für Teilbereiche einer Baustelle eingefügt, die im Zuge des Baufortschritts wechselnd als Arbeitsplatz oder Verkehrsweg festgelegt werden. Die ASR A1.5 "Fußböden" wurde parallel grundlegend überarbeitet und aktualisiert.

Die wichtigsten Änderungen und Anpassungen in der Übersicht:

• ASR A 1.8 „Verkehrswege“
  • Die lichten Mindestbreiten für Verkehrswege sowie Durchgängen und Türen wurden angepasst.
  • Die lichten Höhen für Verkehrswege sowie an Türen und Toren wurden angepasst.
  • Beschäftigte an ungesicherten Laderampen müssen über die Gefährdung unterwiesen werden.
  • Anpassung der Verkehrsbreite auf Baustellen von 0,5 auf 0,6 m.
  • Pflicht zur angemessenen Einrichtung und Unterweisung von Baustellenbereichen bei wechselnder Festlegung von Bereichen als Arbeitsplatz oder Verkehrsweg im Zuge des Baufortschritts.
  • Schutzmaßnahmen gegen Abkommen in Baugruppen oder Gräben bei Nutzung als Verkehrsweg.
• ASR A2.3 „Fluchtwege und Notausgänge“
  • Umbenennung in „Haupt- und „Nebenfluchtweg“ (früher: „erster“ und „zweiter Fluchtweg“.
  • Aufzüge sind als Teil des Fluchtweges unzulässig, es sei denn, der Aufzug ist zum Zweck der Flucht und Rettung insbesondere für Menschen mit Behinderungen im Gefahrenfall zulässig und geeignet (bauordnungsrechtlichen Verfahrens erforderlich).
  • Anforderung an Sammelstellen (2 Personen pro m², sicher begehbare Fläche, dauerhaft verfügbar, keine Behinderung von Feuerwehr und Rettungsdiensten, Berücksichtigung von Gefährdungen auf dem Weg).
  • Anpassung der Mindestbreiten von Hauptfluchtwegen.
  • Anforderung an Treppen als Fluchtwege (Treppenläufe, Stufenabmessungen und Innendurchmesser).
  • Festlegung der Mindestbreiten von Treppen mit anschließenden Hauptfluchtwegen sowie von Durchgängen und Türen im Verlauf von Hauptfluchtwegen nach Treppen.
  • Verbot von Ausgleichsstufen in Hauptfluchtwegen.
  • Notwendigkeit und Gestaltung eines Nebenfluchtwegs.
  • Anpassung der Anforderungen an Türen und Tore im Fluchtweg.
  • Anforderungen an die Kennzeichnung von Fluchtwegen/Notausgängen (langnachleuchtend, Höhe der Kennzeichnung).
  • Hinweise zu Unterweisung und Evakuierungsübungen.
  • Ergänzung um Abschnitte aus der abgelösten ASR A3.4/7 (Sicherheitsleitsystem, Sicherheitsbeleuchtung, abweichende/ergänzende Anforderungen für Baustellen).
• ASR A1.5 „Fußböden“
  • Begrenzung der Unterscheide zwischen Rutschhemmungen angrenzender Fußbodenoberflächen.
  • Aufnahme der Definition von Steharbeit (mind. 4 Stunden ohne/mit geringen Ausgleichsbewegungen.
  • Kennzeichnung nicht durchtrittsicherer Bereiche auf Baustellen bei temporärer Abdeckung.
• ASR A1.3 „Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung“
  • Anpassung der Definition von und Anforderungen an langleuchtende Sicherheitszeichen.
  • Gestaltungsgrundsätze für Flucht- und Rettungspläne.
• ASR A3.4 „Beleuchtung“
  • Notwendigkeit von und Anforderungen an Sicherheitsbeleuchtung.
  • Anforderungen an Betrieb, Instandhaltung und Prüfung von Sicherheitsbeleuchtung.
  • Abweichende und ergänzende Anforderungen an Baustellen.

Die überarbeiteten ASR können Sie unter folgendem Link nachlesen: https://www.baua.de/DE/Angebote/Rechtstexte-und-Technische-Regeln/Regelwerk/ASR/ASR.html         

Hinweis zur ASR A2.3 „Fluchtwege und Notausgänge“: Es besteht kein direkter Handlungsanlass; die Anforderungen des veränderten Platzbedarfs sind bei Neu- oder Umbauplanungen sowie bei wesentlichen Erweiterungen zu berücksichtigen.

Der Versicherungsschutz von Arbeitnehmer*innen auf dem Weg zur Arbeit unterliegt umfangreichen Regelungen. Bislang nicht ganz eindeutig war jedoch, ob und unter welchen Voraussetzungen der Versicherungsschutz gegeben ist, wenn für den Weg zur Arbeit Fahrgemeinschaften gebildet werden. Hierzu hat sich die BG ETEM jetzt in einer Pressemeldung geäußert und klargestellt, dass auch Mitglieder einer Fahrgemeinschaft unfallversichert sind.

Der gesetzliche Unfallversicherungsschutz gilt …

• … auch dann, wenn die Mitglieder der Fahrgemeinschaft nicht immer zusammenfahren.
• … auch dann, wenn die Mitglieder der Fahrgemeinschaft nicht alle von einem gemeinsamen Treffpunkt starten.
• … nur dann, wenn alle Mitglieder der Fahrgemeinschaft gesetzlich unfallversichert sind.

Auch für Fahrgemeinschaften gilt jedoch, dass die gefahrene Strecke nicht unnötig verlängert werden soll. Die Reihenfolge der Abholungen bzw. des Absetzens der einzelnen Mitglieder sollte dementsprechend geplant werden. Stauumfahrungen beispielsweise, sind gestattet und haben keine negativen Auswirkungen auf den Versicherungsschutz. Auch wenn sich durch die Umfahrung die Wegstrecke verlängert.

Wird die Fahrt jedoch für einen privaten Grund unterbrochen, erlischt der Versicherungsschutz und tritt auch dann erst wieder in Kraft, wenn der ursprüngliche Weg zum Ziel wieder aufgenommen wird.

Eine gute Arbeitsplatzbeleuchtung ist auch gut für die Gesundheit. Gerade in Betrieben mit Schichtarbeit ist es daher wichtig, den natürlichen Tag-Nacht-Rhythmus zu unterstützen.

Ein hoher Blauanteil in der künstlichen Beleuchtung kann bei Beschäftigten, die abends oder nachts arbeiten, den Tag-Nacht-Rhythmus verschieben und zu gesundheitlichen Problemen führen. Daher sollte bei der Beleuchtungsplanung auf Leuchtmittel mit neutralweißer Farbe geachtet werden.

Am Tag dagegen sollten Arbeits- und Aufenthaltsräume so gestaltet sein, dass ausreichend Tageslicht eintreten kann. Tageslicht hat einen hohen Blauanteile, welches die innere Uhr stärken kann. Auch die Lichtstäke erhöht sich gravierend; laut Arbeitsstättenverordnung sind 500 Lux bei normalen Bürotätigkeiten vorgeschrieben – bei Nutzung von Tageslicht z.B. durch Arbeitsplätze in Fensternähe – kann sich die Lichtstärke schnell auf bis zu 6.000 Lux verbessern.

Ausführliche Informationen finden Sie in der DGUV Information 215-220 „Nichtvisuelle Wirkungen von Licht auf den Menschen“

Seit 01.02.2022 ist die DIN 13164:2022 „KFZ-Verbandskästen“ gültig. Die wesentlichen Änderungen behandeln den Inhalt des KFZ-Verbandkastens. Die Art und Menge des Inhalts werden nach neusten medizinischen Erkenntnissen angepasst. So werden zwei Gesichtsmasken mit in den KFZ-Kasten aufgenommen. Im Gegenzug wird das Verbandtuch 40x60 cm gestrichen und die Anzahl der Dreiecktücher wird von 2 auf 1 Stück reduziert. Die Übergangsfrist für den Austausch oder die Ergänzung des zusätzlichen Materials läuft voraussichtlich bis 31.01.2023.