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  • Mai 2022SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung und SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel treten außer Kraft

    Am 25. Mai 2022 tritt die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung außer Kraft. Mit ihr endet ebenfalls der Anwendungsbereich der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel.

    Der Wegfall von Verordnung und Regel eröffnet den Arbeitgebenden nun deutlich mehr Entscheidungsspielraum. Er entbindet sie jedoch nicht von der grundsätzlichen Pflicht, Ansteckungsrisiken im Arbeitsschutz im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung (GBU) zu berücksichtigen.

    Darüber hinaus kann sich die Notwendigkeit von Infektionsschutzmaßnahmen aus landes- oder bundesrechtlichen Regelungen für bestimmte Tätigkeiten oder Branchen ergeben. So sollte immer die aktuelle Lage in der Region beachtet werden. Des Weiteren sind auch Gefahren für die Sicherheit und Gesundheit besonders schutzbedürftiger Beschäftigtengruppen in der GBU zu berücksichtigen und gegebenenfalls entsprechende Maßnahmen einzuleiten.

    Mit Blick auf die noch ungewisse Situation nach den Sommermonaten ist es ratsam, sich auf eine mögliche neue Infektionswelle vorzubereiten. Dazu zählen z.B. die vorsorgliche Beschaffung von Corona-Test und Masken; auch sollte berücksichtigt werden, dass die Durchführung von größeren Veranstaltungen mit einem Risiko verbunden ist.