März 2024Erweiterte Herstellerverantwortung (EPR)
Die erweiterte Herstellerverantwortung ist ein System, in dem Hersteller für den gesamten Lebenszyklus ihrer Produkte verantwortlich sind. Dies beinhaltet die finanzielle und organisatorische Verantwortung für die Entsorgung oder das Recycling, um Abfallmengen zu reduzieren, Kosten zu senken und Ressourcenverschwendung entgegenzuwirken.
Dabei umfasst der Begriff „Hersteller“ im Sinne der erweiterten Herstellerverantwortung nicht nur den Produzenten, sondern auch den Vertreiber der jeweiligen Produkte, also auch Onlinehändler, die ihre Produkte z.B. im europäischen Ausland in Verkehr bringen.
Produktkategorien wie Verpackungen, Elektrogeräte sowie Batterien und Akkumulatoren unterliegen auf EU-Ebene der EPR und müssen in dem jeweiligen Land, in dem sie in Verkehr gebracht werden, lizenziert oder registriert werden. In einigen Ländern gibt es EPR in weiteren Bereichen (z.B. Textilien, Papier etc.).
Die erweiterte Produktverantwortung bringt aufgrund der unterschiedlichen Umsetzung in den Mitgliedsstaaten einige Herausforderungen mit sich:
Verpackung:
- Unterschiedliche Meldeverfahren: Es gibt kein einheitliches Verfahren in den Mitgliedsstaaten und teilweise gibt es Unterschiede von System zu System innerhalb eines Landes.
- Keine einheitlichen Mindestmengen, ab denen die EPR-Regelungen greifen. Inwieweit eine Mindestmengenregelung besteht, ist pro EPR-Bereich und Land zu prüfen.
- Die Zuordnung der meldepflichtigen Verpackungsarten (Haushalt, Gewerbe etc.) ist von Land zu Land unterschiedlich.
- Sanktionen sind länderspezifisch und pro EPR-Bereich zu prüfen.
Elektrogeräte:
- Die Ausweispflicht der Entsorgungsgebühr für Elektrogeräte ist länderspezifisch zu prüfen.
- Die Einstufung der einzelnen Elektrogerätearten und -kategorien in den Mitgliedsstaaten als Kategorien, nach denen die Geräte bei den Rücknahmesystemen anzumelden sind, ist von Land zu Land bzw. von System zu System unterschiedlich und muss für jedes EU-Land gesondert geprüft werden.
Eine vollständige Übersicht über die Regelungen der Mitgliedsstaaten liegt derzeit nicht vor. Einführende Informationen zur erweiterten Herstellerverantwortung sind auf der Plattform www. international.bihk.de/epr.html veröffentlicht. Dort finden sich auch Broschüren, die einen Überblick über die nationale Umsetzung der Verpackungsverordnung und der Elektroaltgeräteverordnung geben.